Versammlung des OV Treuen-Lengenfeld

Aus dem Ortsverband Treuen-Lengenfeld

Optimismus trotz schlechter Wahlergebnisse in der öffentlichen MV

Zur Kommunalwahl vom Juni konnten die in der letzten Legislatur errungenen Mandate verteidigt werden. Nun informierten zunächst die erneut gewählten Kommunalvertreter der Linken über den Neustart im Stadtrat Treuen bzw. im Ortschaftsrat Weißensand.

Danach standen die Ergebnisse der Landtagswahlen in den Ländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg und notwendige Schlussfolgerungen im Mittelpunkt der lebhaften Aussprache. Dazu lag eine kleine Zusammenstellung aus den Wahlen in Sachsen aus. Verwiesen wurde auf die Vermutung, dass erneut viele Wähler angesichts der drohenden AfD –Gewinne aus taktischen Gründen die Zweitstimme der CDU bzw. in Brandenburg der SPD gegeben haben. Das lässt sich auch daran ablesen, dass die Stimmen für die Direktkandidaten unserer Partei im Land um einiges höher waren als die errungenen Listenstimmen für Die Linke. Dadurch und durch die Konkurrenz des BSW waren unsere Ergebnisse so katrastoval! Trotzdem wurde positiv  hervorgehoben, dass Die Linke von den jüngeren Wählern stark gewählt wurde (18−24 Jahre= 13% und 2534 Jahre = 11%) Während BSW und besonders CDU ihre meisten Prozente bei Wähler über 60 Jahre holten.

Die wichtigste Frage also war und ist: Wie können wir das Ansehen und die Wählbarkeit unserer Partei wieder erhöhen? So wurde an alle Anwesende appelliert bei allen Diskussionen in der Bevölkerung – unter Arbeitskollegen, Nachbarn oder in der Familie – nicht nur „aus dem Bauch heraus“ und spontan zu diskutieren, sondern sachlich und auf Fakten begründet eine grundsätzliche linke Herangehensweise zu zeigen. Wir dürfen nicht einfach manchen Parolen und Behauptungen entsprechen. Am Beispiel der Asylpolitik müssen wir uns als internationalistische Partei und der Menschlichkeit verpflichtet verhalten. Der Grundsatz des Grundgesetzes „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ muss von uns als Linke deutlich gemacht werden, denn dieser Satz gilt für alle Menschen dieser Welt! Es wurde der geschichtliche Hintergrund verdeutlicht, warum die Genfer Flüchtlingskonvention entstand und das Grundrecht auf Asyl für alle Menschen gesichert werden muss. Von mehreren Teilnehmern wurde verdeutlicht, dass die Panikmacher nicht begreifen oder sehen wollen, dass unsere heutige, kapitalistische, auf Profite ausgerichtete Gesellschaft lieber auf Rüstung, Expansion und Abschottung setzt, statt Gelder in benötigte Ressourcen  für die Lebensbedürfnisse der Menschen (Wohnen, Gesundheit, Bildung, Energie, ÖPNV….) zu investieren. Durch eine andere Finanz- und Steuerpolitik müssen die Kommunen in die Lage versetzt werden für lebenswerte Verhältnisse für alle Menschen, ob hier geboren oder wegen Kriegen, Vertreibung Hunger und Perspektivlosigkeit zu uns geflüchtet,  zu sorgen. An den guten Ergebnissen der Integration der in den Jahren 2014/15 angekommenen männlichen Flüchtlingen in Arbeit von 86% ist zu ersehen, dass es gelingen kann mit Humanität und Solidarität Menschen eine Zukunft zu geben.

Eine anwesende Genossin, die selbst in der Betreuung von  jugendlichen Flüchtlingen arbeitet, erklärte sich spontan bereit, eine Aufstellung von aus ihrer Sicht notwendigen Maßnahmen zur Gewährleistung einer humanistischen Flüchtlingspolitik zu erstellen.

 Insgesamt zeigte die lebhafte Diskussion, an der bis auf ganz wenige Ausnahmen alle der 17 Teilnehmer zu Wort kamen, dass wir uns in den meisten Fragen zu ähnlichen Standpunkten verständigen konnten. Das gilt auch für den zweiten in den Wahlen bestimmenden Schwerpunkt – das Thema Krieg/Frieden. Einig waren wir in der Verurteilung des völkerrechtswidrigen Überfalls des imperialistischen Russlands auf die Ukraine. Wir unterstützen das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine, fordern aber einen sofortigen Waffenstillstand und die Rückkehr zum Abkommen Minsk 2! Wir verurteilen die Militarisierung unserer Gesellschaft einschl. der drohenden Stationierung von US- Raketen in Deutschland.

Peter Jattke Ortsverband Treuen-Lengenfeld