Kinder- und Jugendarbeit ist Pflichtaufgabe des Landkreises

Nun ist das eingetreten, was DIE LINKE zu den Haushaltsverhandlungen mit ihrem Antrag verhindern wollte. Die erste Kommune kann den freiwilligen Eigenanteil von 20 Prozent für die Jugendarbeit nicht übernehmen. Der Träger hat deshalb die Übernahme durch den Landkreis beantragt, was der Jugendhilfeausschuss abgelehnt hat.

Janina Pfau Kreisrätin der LINKEN im Vogtlandkreis: „Ich hatte zur Haushaltsdebatte einen Antrag der Fraktion DIE LINKE eingebracht, dass der Landkreis 100 Prozent der Kosten für die Kinder- und Jugendarbeit übernimmt. Es handelt sich hier um eine Pflichtaufgabe des Landkreises. Auch der Hinweis, dass sollten die Kosten von den Kommunen nicht freiwillig übernommen werden, diese von den Trägern übernommen werden müssen und dies für die Träger nicht möglich ist, wurde ignoriert. Die Mehrheit der Kreisräte hat gegen unseren Antrag gestimmt. Ich verstehe auch die Stadt Reichenbach, sicherlich würde der Landkreis auch keine Pflichtaufgaben der Stadt freiwillig übernehmen. Mir erschließt sich auch nicht, warum der Jugendhilfeausschuss den Antrag abgelehnt hat, da sie damit die Kinder- und Jugendarbeit vor Ort gefährden.

Ein Beschluss, mit dem man versucht, die Stadt Reichenbach unter Druck zu setzen, dies aber auf Kosten der Kinder und Jugendlichen, ist für mich nicht nachvollziehbar. Die Aufgabe des Jugendhilfeausschusses ist es im Sinne der Kinder und Jugendlichen zu handeln und nicht zur Entlastung des Kreishaushaltes. Ich wiederhole deshalb unsere Forderung, dass der Landkreis seiner Pflichtaufgabe nachkommen soll und die Förderung zu 100 Prozent übernehmen muss und somit auch endlich den unschätzbaren Wert der Kinder- und Jugendarbeit für unseren Vogtlandkreis, anerkennt.“

Lars Legath, stellv. Kreisvorsitzender der LINKEN ergänzt: Mit seinem Handeln zerstört Landrat Keil mehr und mehr die Jugendhilfelandschaft im Vogtlandkreis. Seit fast einem Jahrzehnt stehen sowohl die engagierten Mitarbeiter*innen als auch die meist ehrenamtlichen Vorstände jedes Jahr vor der bangen Frage, wie es mit ihren Projekten weiter geht. Bisher haben sich die Städte und Gemeinden freiwillig an der Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit beteiligt. Das die Stadt Plauen dies auch weiterhin macht, ist lobenswert, aber es ist auch verständlich, dass kleinere Städte, wie Reichenbach, weniger finanzielle Mittel haben und sich nun vor dem Hintergrund sinkender Einnahmen auf ihre eigenen Pflichtaufgaben konzentrieren.

Für mich ist es erschreckend, dass sich nun mit dem Jugendhilfeausschuss das Gremium welches eigentlich die Interessen der Kinder und Jugendlichen vertreten soll, mehrheitlich am krampfhaften Versuch des Landrates beteiligt, die Kinder- und Jugendarbeit im Vogtland „rentabel zu machen“. Das wird nicht funktionieren. Erfolgreiche Hilfe für Menschen lässt sich nun einmal nicht mit Geld messen. Bevor weiter die Axt an die Kinder- und Jugendarbeit gelegt wird, sollte erst einmal der Bereich des Landrates abgespeckt, soziale Projekte gefördert und die Kinder- und Jugendarbeit langfristig ausgebaut werden.